Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! – (Alt)Schulden aus dem Wohnungsbau der DDR
4. Februar 2021
Auch wenn das Thema der „Altschulden“ aktuell kaum Anklang in der politischen Diskussion finden, gibt es Positives zu berichten.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat einen kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, wonach ab dem Jahr 2020 jährlich 25 Mio. EUR zur Unterstützung von Gemeinden bei der Rückführung von Wohnungsbaualtschulden aus DDR-Zeiten zur Verfügung gestellt werden sollen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von Krediten, die Altverbindlichkeiten im Sinne von § 3 des Altschuldenhilfe-Gesetztes darstellen, entschuldet werden.
Nähere Informationen können Sie einsehen auf dem Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern.
Der vdw Sachsen hat das Thema der Altschulden ebenfalls nie von der Agenda genommen. Im letzten Gespräch des vdw Sachsen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) waren auch die Altschulden der Mitgliedsunternehmen ein Gesprächsthema. In dem Gespräch haben wir aufgezeigt, welche Sanierungspotenziale in den rund 488 Mio. Euro Altschulden der Unternehmen stecken.
Eine Bundeslösung wird es nach Auffassung des vdw Sachsen nicht geben. Daher ist es angezeigt, den bislang eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten und eine Lösung auf Landesebene zu suchen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat hier gute Vorarbeit geleistet, welche zeigt, dass es Lösungen geben kann.
Der vdw Sachsen wird das Thema weiter verfolgen.