Ministerin zu Gast
2. August 2018
Diese Woche hatten wir die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, zu Gast. Neben einer Vorstellung aktueller Highlights aus der Verbandsarbeit sowie dem Projekt „Leitstelle Zuwanderung für KMU in Sachsen“ samt innovativem IMPULS-Veranstaltungsformat ging es vor allem darum, die Staatsministerin für wohnungszwangswirtschaftliche Themen zu gewinnen und gemeinsame Schritte für die Zukunft zu planen.
Petra Köpping erklärte sich in diesem Sinne bereit, die von ihr sachsenweit installierten “Kommunalen Integrationskoordinatoren” als zentrale Ansprechpartner beim Thema Zuwanderung für die kommunalen Wohnungswirtschaften zu benennen. Außerdem wird sie als Schirmherrin der 2019 geplanten Großveranstaltung „IMPULSE für Sachsen“ den Verband und die Leitstelle dabei unterstützen, überregionale Handlungsbedarfe beim Thema Zuwanderung auf die Landes- oder Bundesebene zu heben.
Laut der Ministerin arbeitet man aktuell daran, aus dem Zuwanderungs- und Intergationskonzept (ZIK) ein Sächsisches Integrationsgesetz abzuleiten, das Integration zu einer Pflichtaufgabe für die Kommunen machen soll. In diesem Kontext will die Staatsministerin auf die Landräte der sächsischen Kreise zugehen und plädiert für eine Anwendung der sogenannten „Wohnsitzauflage“ mit Augenmaß. Dabei soll die Zuweisung von Zugewanderten statt an bloße Einwohnerzahlen vor allem an integrationsförderliche Bedingungen geknüpft sein: freie Wohnungen, freie Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätze, Sprachkursträger und öffentlicher Nahverkehr. Die IMPULS-Veranstaltungen der Leitstelle Zuwanderung bieten die Möglichkeit, in den Regionen eine solche Integrationsdiagnose vorzunehmen und auf Potenziale hinzuweisen.
Doch nicht nur bei der gesamtgesellschaftlichen Mammutaufgabe „Vitalisierung Ländlicher Raum“ ziehen Petra Köpping und der vdw Sachsen an einem Strang: ebenso wie die Leitstelle Zuwanderung will die Ministerin nach eigenen Angaben sehr bald eine digitale Vernetzungsplattform aller relevanten Akteure im Bereich Migration und Integration starten. Die soll, so der Wunsch, leicht nutzbar, also auch von mobilen Geräten aus problemlos zu bedienen sein.