Altersgerechtes Wohnen – rechtssicher gestalten (Webinar)
Inhalte:
Das Seminar bietet praxisorientierte Informationen über die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten altersgerechter Wohnformen.
Ausgangspunkt sind hierbei die Bundesregelungen des HeimG und Wohn, Betreuungs- und Vertragsgesetzes (WBVG).
Jedes Seminar setzt sich nach dem jeweiligen Teilnehmerkreis mit den konkreten Landesregelungen auseinander.
- Gesetzliche Anforderungen an den Betrieb altersgerechter Wohnformen
- Schnittstellen zwischen Wohnungswirtschaft und Heimbetreiber:
BGB – HeimG – Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
- Überblick: Bundes – Teilhabe – Gesetz (BTHG, 2020)
- Landesregelungen
- Überblick über die gesetzlichen Landesregelungen
- Alternative Wohnformen im Detail:
Betreutes Wohnen, Ambulant betreute Wohngemeinschaften, Betreute Wohngruppen
- Was ein Wohnungsunternehmen beachten muss, um nicht zum Betreiber eines Pflegeheims zu werden – Abgrenzungskriterien, Rechtsprechung
- Altersgerechte Wohnformen – mietrechtliche Anforderungen
- Mietrechtliche Varianten der Vertragsgestaltung bei Wohngruppen:
Mietermehrheit – Vertragsmehrheit – Untermiete
- Zielgruppenspezifische Vertragsklauseln bei alternativen Wohnformen im Detail (Befristung auf den Todesfall, Vertretungsregelungen; Schlüsselbesitz- und Zutrittsrecht),
- Analoge Anwendung heimgesetzlicher Regelungen im Wohnraummietrecht (Kündigungsfristen), Anspruch des Mieters auf Zustimmung zu baulichen Veränderungen, § 554a BGB
- Mieterhöhungsverlangen; Anpassungen an die ortsübliche Vergleichsmiete
- Altersgerechte Wohnformen – betreuungsrechtliche Anforderungen
- Abgrenzung zwischen Grund- und Zusatzleistungen
- Der Vermieter als Leistungserbringer – Abgrenzung zu Fremddienstleistern
- Erhöhung des Entgelts für Grundleistungen
Problemkonstellationen in der Praxis:
- Kopplungsverträge – Grenzen der Vertragsgestaltung
- Anforderungen der Rechtsprechung an Demenzwohngruppen im Betreuten Wohnen Gewährleistung bei Schlechtleistung von Grundleistungen
- Isolierte ordentliche und außerordentliche Kündigung der Betreuungsvereinbarung
Die Stornierung ist bis 8 Tage vor Beginn kostenfrei möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Stornierung 3 Tage vor Beginn oder Nichterscheinen am Veranstaltungstag wird die gesamte Gebühr fällig. Gern akzeptieren wir einen Ersatzteilnehmer.
Hinweis: Der Preis für Nichtmitglieder beträgt 278,00 €.
Veranstalter:
Mario Viehweger, Rechtsanwalt
Partner der Kanzlei Hirsch, Thiem & Collegen Rechtsanwälte mit Sitz in Dresden, berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private Wohnungsunternehmen, kommunale Gesellschaften und Genossenschaften in allen mietrechtlichen Fragestellungen. Daneben ist er regelmäßig als Referent zu mietrechtlichen Themen, u.a. „Der betreute Mieter“, „Aktuelle Rechtsprechung im Wohn- und Gewerberaummietrecht“ sowie „Mietrechtliche Fragen bei Tod des Mieters“ im Fortbildungsbereich sowie auf Mietrechtstagen, insbesondere bei den wohnungswirtschaftlichen Regionalverbänden des GdW, der Finanzverwaltung, bei den Rechtsanwaltskammern, dem vhw sowie im Rahmen von Inhouseschulungen tätig.